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Urteile zu Hyperlinks und Strafrecht

Ins Gefängnis gebracht, hat meines Wissens nach, noch niemanden ein Link, doch zu strafrechtlichen Verfahren haben Links schon mehrmals geführt. Dabei geht es u.a. um die Frage, ob strafrechtlich relevante Inhalte auch durch Hyperlinks zugänglich gemacht werden und entsprechend eine Strafbarkeit besteht:

 

  • OLG Stuttgart, Urteil vom 24.4.2006, Az. 1 Ss 449/05, MMR 2006, 387-390
    Bestätigung des Freispruchs durch das LG Stuttgart
     

  • LG Stuttgart, Urteil vom 15.6.2005, Az.: 38 Ns 2 Js 21471/02, http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/LG-Stuttgart.pdf, MMR 2005, 715-717
    Es liegt keine Beihilfe zur Volksverhetzung vor, wenn verbotene Naziwebseiten nur zur Dokumentation der Zeitgeschichte unter erkennbarer Distanzierung vom Inhalt der Seiten verlinkt werden.

  • AG Stuttgart, Urteil vom 07.10.2004, Az.: 2 Ds 2 Js 21471/02, MMR 2005, 334 = CR 2005, 69-70
    Zur Strafbarkeit von Links zu u.a. volksverhetzenden Inhalten

 

Wer einen Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalt setzt, macht sich nur strafbar, wenn er weiß, dass ein rechtswidriger Inhalt vorhanden ist.

 

Die verschiedenen Rubriken in der Übersicht

Urteile zur urheber- und wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Linking und Framing

Rechtlicher Schutz von Linksammlungen

Linking und Strafrecht

Suchmaschinen und Suchmaschinenoptimierung

Haftung für Hyperlinks

Linking und Markenrecht

Jugendschutz und Internet

Urteile zu eBay

Urteile zur Abmahnung

Urteile zum Domain-Recht

Wenn Richter googeln...

Linking und Informationspflichten im Internet (Link zur Special Website Impressumspflicht)

Weitere ausgewählte Urteile zur Haftung im Internet (Foren, Auktionen)

 

                                                       

 

 

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