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Forenhaftung - Ein Guide für Webmaster

Fall 8: Wie schnell muss ein rechtswidriger Eintrag entfernt werden?

 

Sachverhalt:

Im Forum von J.G. befindet sich ein Beitrag, der die Grenzen zulässiger Schmähkritik an einem Fitnessstudio bei weitem übersteigt. J.G. wird von dem kritisierten Fitnessstudio per E-Mail auf diesen aufmerksam gemacht. Wie schnell muss J.G. den Beitrag aus dem Forum entfernen?

 

Lösung:

Auszugehen ist von einer Pflicht zur unverzüglichen Entfernung. Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, ob der Forenbetreiber einige Zeit benötigt, um die vorgetragene Rechtsverletzung zu überprüfen. Wenn die Rechtsverletzung sofort offensichtlich ist, dann müssen 24 Stunden zur Entfernung genügen. Ansonsten kann bei der Notwendigkeit einer Überprüfung bis zu eine Woche angemessen sein (Strömer/Grootz, K&R 2006, 553, 555). Letztlich ist die Frist eine Frage des Einzelfalls. Eine Rolle wird hier spielen, ob es sich um einen großen professionellen Anbieter oder eine Privatperson handelt (Jürgens/Veigel, AfP 2007, 181, 183, im ersteren Fall kann eine Entfernung innerhalb von ca. 24-48 Stunden erwartet werden) und ob erst eine Stellungnahme des Content-Providers (hier des Verfassers eines Beitrags) eingeholt werden muss.

 

Abwandlung 1:

J.G. hat wegen ihres Urlaubs auf dem Jakobsweg die E-Mail erst nach einer Woche gelesen. Erfolgt die Löschung noch unverzüglich?

Nach Ansicht des AG Winsen (Urteil vom 6.6.2005, Az. 23 C 155/05, CR 2005, 682) nicht: "Soweit der Beklagte vorträgt, er habe aufgrund Abwesenheit keine Möglichkeit gehabt die E-Mail des Klägers zur Kenntnis zu nehmen, ist dies unerheblich. Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen. Im Zeitalter der schnellen E-Mails war der Beklagte verpflichtet, die von dem Kläger gesetzte Frist einzuhalten."

 

Abwandlung 2:

Nicht J.G., sondern der von ihr beauftragte Moderator Xaver erlangt durch Lesen des Beitrags die Kenntnis der Rechtswidrigkeit. 2 Wochen später teilt er dies J.G. mit. Erfolgt die Löschung des Beitrags jetzt noch rechtzeitig?

Nein, die Kenntnis des Xaver ist J.G. zuzurechnen. In der Rechtsprechung wird der Rechtsgedanke des § 166 BGB, wonach sich ein Vertretener bei Rechtgeschäften die Kenntnis des Vertreters zurechnen lassen muss, auf den sog. "Wissensvertreter" übertragen. Es genügt dass ein Mitarbeiter als Repräsentant bestimmte Aufgaben in Eigenverantwortung erledigt und dabei anfallende Informationen zur Kenntnis zu nehmen und weiterzugeben hat (vgl. Strömer/Grootz, K&R 2006, 553, 554).   

 

Fazit:

Ein rechtswidriger Beitrag ist unverzüglich nach Kenntnis (eigener oder der eines eingesetzten Moderators) zu löschen. Je nach den Umständen des Einzelfalls bleibt für ein Tätigwerden bis zu einer Woche Zeit, wenn die Rechtswidrigkeit nicht ganz offensichtlich ist und es sich nicht um einen professionellen Anbieter handelt.

 

   

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