Links & Law - Internetrecht und Suchmaschinenoptimierung für Juristen & Webmaster

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Rechtliche Hinweise für Juristen und Webmaster

An dieser Stelle finden Sie mehrere Beiträge von mir, die sich mit rechtlichen Fragen bei der Erstellung einer Website beschäftigen. Der Schwerpunkt liegt momentan noch bei Links, Frames und Suchmaschinen, aber auch andere Themenbereiche sollen in Zukunft eine Erörterung erfahren (u.a. Haftung für rechtswidrige Forenbetreiber, Versand von Newslettern, Podcasting usw.) Einer sehr wichtigen Frage, nämlich der Impressumspflicht wurde eine spezielle Links & Law Website gewidmet. Sie finden dort alles darüber, wann sie ein Impressum brauchen, was in dieses hineingehört und wie es zu gestalten ist. 

 

 

Forenhaftung - Ein Guide für Webmaster

Die Haftung eines Forenbetreibers ist ein weites Feld. Immer wieder haben in den letzten Jahren Urteile zu Verunsicherung geführt und den wenigsten Betreibern dürfte bekannt sein, welche Pflichten ihnen die Rechtsprechung im Hinblick auf rechtswidrige Postings abverlangt. Dieser Guide will anhand von kleinen Fällen die Grundlagen des derzeitigen Standes der Haftungsdiskussion vermitteln und Forenbetreibern Hinweise an die Hand geben, wie sie das Risiko einer Haftung verringern können bzw. wie sie sich in Problemfällen verhalten sollten. Einen vertieften Einblick in die wichtigsten juristischen Problemkreise vermittelt schließlich der Anhang.

Die Ausführungen des Guides sind auf Gästebücher und die Kommentarfunktion von Blogs übertragbar.

 

Das Trennungsgebot nach § 6 Telemediengesetz (TMG)

Eine Vermischung von Text und Werbung ist gem. § 6 TMG in der Online-Welt verboten. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift ist unter dem Aspekt des Vorsprungs durch Rechtsbruch gem. § 4 Nr. 11 UWG wettbewerbswidrig. Der Beitrag stellt die derzeitige Rechtslage dar und verweist auf die bisher ergangene Rechtsprechung.

Das Trennungsgebot

 

Impressumspflicht, Abmahnunwesen und Fernabsatzrecht

Wann unterliege ich der Impressumspflicht? Was gehört alles ins Impressum einer Website? Wie muss es angebracht sein? Auf einer Links & Law Special Website finden Sie die Antworten.

Weitere Rubriken geben Hinweise zum richtigen Verhalten nachdem Sie eine Abmahnung bekommen haben und zum Fernabsatzrecht!

 

Jugendschutz im Internet

Welchen Pflichten unterliegt ein Anbieter, der jugendschutzrechtlich relevante Inhalte im Internet anbietet. Wann muss er einen Jugendschutzbeauftragten bestellen? Welche Inhalte darf er überhaupt anbieten und welche technischen Mittel muss er einsetzen, damit Kinder und Jugendliche diese nicht zu Gesicht bekommen?

Auf einer Links & Law Special Website finden Sie die Antworten.

 

 
Rechtliche Probleme von Google Street View

Das Feature Google Street View als Bestandteil von Google Maps hat seit seiner Einführung im Sommer 2007 für Diskussionsstoff über die Beachtung der Privatsphäre der Menschen geboten, die auf den Aufnahmen eindeutig identifizierbar sind. Mehr zu Street View, seiner Einführung und Entwicklung sowie eine Einschätzung zur Rechtslage in den USA, Kanada und Deutschland finden Sie in diesem Beitrag.

Zum Artikel über Google Street View

 

Öffentlich-rechtliche und marktbeherrschende Suchmaschinen

Ob öffentlich-rechtliche oder marktbeherrschende Suchmaschinen völlig frei darin sind, ob sie eine Website in ihren Index aufnehmen, war bereits Gegenstand einiger News-Meldungen und zweier Artikel von mir (Marktbeherrschende und öffentlich-rechtliche Suchmaschinen, K&R 2007, 375-380 und Ich will hier rein! Suchmaschinen und das Kartellrecht, MMR 2006, 195-202).  Als staatliches "Gegenprojekt" berichte ich über Entwicklungen von Quaero bzw. jetzt Theseus.

Hier finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten Beiträge auf dieser Website:

 

Heise gegen die Musikindustrie - Hyperlinks und Presseberichterstattung

Seit 2005 beschäftigten sich mehrere Gerichte mit einem Hyperlink, den der Heise-Verlag im Rahmen einer redaktionellen Berichterstattung über Programme, die Kopierschutzmechanismen umgehen können, zu einem Hersteller derartiger Produkte (Slysoft) gesetzt hatte. Nachdem im einstweiligen Rechtsschutzverfahren das LG und das OLG München die Linksetzung für rechtswidrig erachtet hatten und das Bundesverfassungsgericht den Fall aus formalen Gründen, der Nichterschöpfung des Rechtswegs nicht zur Entscheidung angenommen hat, läuft derzeit das Hauptsacheverfahren. Auch hier unterlag der Heise-Verlag erstinstanzlich vor dem LG München I.

Zum Artikel

 

Haftungsrecht in den USA

Von Zeit zu Zeit greife ich in den News-Meldungen Entwicklungen des Internetrechts in den USA auf und stelle die Grundlagen des Haftungssystems vor. Hier finden Sie eine Übersicht über die bisherigen Beiträge. Weitere sollen folgen!

 

Der Herr des Links - Die zwei Frames

Frames sind zwar heute nicht mehr das wichtigste Instrument, wenn es darum geht, eine Webseite in mehrere Teilbereiche aufzuspalten, sie erfreuen sich aber gerade bei Privatpersonen mit geringen technischen Kenntnissen wegen ihrer Einfachheit noch recht großer Beliebtheit. Dieser Artikel wendet sich an den juristischen Laien, dem die technischen Vor- und Nachteile von Frames sowie deren urheber- und wettbewerbsrechtliche (Un-)Zulässigkeit näher gebracht werden sollen.

Der Herr des Links - Die zwei Frames

 

Internet-Archive und Persönlichkeitsrechte von Verbrechern

A hat ein Verbrechen begangen, über das in der Presse berichtet worden ist. Jahre später finden sich über Suchmaschinen bei Eingabe seines Namens weiterhin Artikel über dieses Geschehen in den Online-Archiven von Nachrichtenwebsites. Kann A eine Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts geltend machen und Anonymisierung der Beiträge verlangen?

Zum Beitrag

Haftung des Internet-Anschlussinhabers für eine Urheberrechtsverletzung eines Dritten?

Haftet der Internetanschlussinhaber für Rechtsverletzungen Dritter, denen er seinen Internetzugang zur Verfügung stellt? Praxisrelevant ist dies insbesondere für die Frage, ob Eltern für die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen durch ihre Kinder als Störer haften.

Zum Beitrag

 

Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

Nach einem Urteil des AG Berlin sind IP-Adressen personenbezogene Daten. Auch mehrere Datenschutzbeauftragte vertreten diese Ansicht. Wie lässt sie sich begründen und welche Konsequenzen sind mit ihr verbunden?

Zum Beitrag

 

Linking und Framing rechtlich!

Dieser Bereich richtet sich vor allem an Juristen, die sich mit der urheber- und wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Linking und Framing beschäftigen. Er enthält weite Teile meiner Anfang 2004 erschienen Promotion "Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme von Linking und Framing" im Volltext.

Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme des Linking und Framing

 

Linking Policies

Immer mehr Webmaster versuchen in ihren Nutzungsbedingungen das Setzen eines Links zu verbieten oder von bestimmten Erfordernissen abhängig zu machen. Diese Praxis wurde von mir in den Jahren 2002/2003 einmal näher unter die Lupe genommen. Herausgekommen ist eine Sammlung von verschiedenen Nutzungsbedingungen, sowie einige rechtliche Anmerkungen.

Linking Policies

 

Nutzen von Disclaimern

Dass man für Links auf fremde Inhalte unter gewissen Umständen haften kann, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Doch belegen zahlreiche Disclaimer auf Webseiten, mit denen eine Haftung ausgeschlossen werden soll, noch immer die Unkenntnis über die rechtliche Sinnlosigkeit derartiger Klauseln. Dieser Beitrag geht dem Märchen nach dem Nutzen von Disclaimern nach.

Nutzen von Disclaimern

 

Haftung für Links zu Glücksspielseiten

Besteht eine Haftung für Links zu Webseiten, die in Deutschland nicht lizenziertes Glücksspiel anbieten? Dieser Artikel beleuchtet die bisherige deutsche Rechtsprechung zu diesem Thema.

Artikel zu Glücksspiellinks

Links zu Glücksspielseiten - eine Übersicht über die Rechtsprechung (Veröffentlicht in der NIP 3/2006)

 

 

Haftung des Admin-C

Bei der Registrierung von Domains wird u. a. eine Person als "Admin-C" (= administrative contact) in der Registrierungsdatenbank eingetragen  Der Admin-C ist der Ansprechpartner zu administrativen Belangen der registrierten Domain und wird in den meisten Fällen zugleich der Inhaber der Domain sein. Einen Überblick dazu, wie die Rechtsprechung die Frage nach einer Haftung des Admin-C für Rechtsverstöße auf einer Webseite bzw. für Markenrechtsverletzungen beim Domain-Namen sieht, vermittelt dieser Beitrag.

Artikel zur Haftung des Admin-C 

Zur weiteren Entwicklung der Admin-C Diskussion siehe:

 

Internationales Privatrecht - Nach welcher Rechtsordnung beurteilt sich die Rechtmäßigkeit eines Hyperlinks?

Dieser Beitrag richtet sich vornehmlich an Juristen und enthält den Teil meiner Promotion, der sich mit dem internationalen Privatrecht beschäftigt. Gegenstand ist sowohl das Urheber- als auch das Wettbewerbskollisionsrecht.

Internationales Privatrecht

 

Erstellung von Thumbnails durch Bildersuchmaschinen urheberrechtswidrig?

Mit den rechtlichen Aspekten der Erstellung von Thumbnails habe ich mich bislang in dem Aufsatz "Zulässigkeit der Erstellung von Thumbnails durch Bilder- und Nachrichtensuchmaschinen?", ZUM 2007, 119-128, und in mehreren News-Meldungen beschäftigt. Letztlich halte ich Thumbnails für rechtmäßig innerhalb der Bildersuche, aber die deutsche Rechtsprechung tut sich mit dieser Begründung erheblich schwerer als Gerichte in den USA (siehe dazu auch den Beitrag zu Perfect 10 v. Google)

Urteile zu Thumbnails gibt es aus Deutschland bislang vom

 

FAQ zu Links, Frames und Suchmaschinen

Diese Seite versteht sich in erster Linie als Drehscheibe, die Sie zu den Unterseiten von Links & Law führen soll, auf denen Sie ihre konkreten Fragen beantworten bekommen.

FAQ

 

AdWords - Eine rechtliche Betrachtung der Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Keywords

Um auf das eigene Unternehmen aufmerksam zu machen, werden häufig Werbeeinblendungen bei Google gebucht, die erscheinen, wenn Nutzer nach vorher festgelegten Suchbegriffen suchen. Ein Händler mag hier den Namen des eigenen Unternehmens wählen (Schmidt's Autos, allgemeine Begriffe (Auto, Autohändler) oder aber auf den Gedanken verfallen, populäre Markennamen zu wählen, von denen er denkt, viele Internetsucher könnten auf ihrer Suche nach einem neuen Wagen diesen bei Google eintippen (z.B. BMW).

Ob die Verwendung von Markennamen aber überhaupt rechtlich zulässig ist und ob bei deren Verwendung auch eine Haftung von Google besteht, war bereits in vielen Ländern Gegenstand von Gerichtsverfahren.

Artikel zu AdWords

 

Eine kurze Geschichte des Linking - Wie alles anfing

Mitte der 90er Jahre war es für viele noch unvorstellbar, wegen eines Links verklagt zu werden. Umso größer die Aufregung, als die Diskussion um das Recht des Linking einsetzte. Lesen Sie in der kurzen Geschichte des Linking, wie alles anfing. Lassen Sie sich überraschen, in welchen Rechtsbereichen Links schon zu Gerichtsverfahren geführt haben und lesen Sie über die Streitigkeiten, die sich bis 2002 ereignet haben.  Dieser Teil der Webseite ist meiner Promotion "Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme des Linking und Framing entnommen" (Volltext mit juristischer Abhandlung hier!). Neuere Entwicklungen habe ich in einem bei JurPC veröffentlichten Aufsatz dargestellt. Aktuelle News finden sich zudem auf der Website http://www.linksandlaw.com/news.html und unter der Rubrik News.

Kurze Geschichte des Linking

 

 

Weitere Beiträge befinden sich in Vorbereitung!

 

 

 

 

An dieser Stelle finden Sie einen Überblick über die rechtlichen Inhalte von Links & Law.

 

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