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11.4.2008 Thüringer Oberlandesgericht: Thumbnails urheberrechtswidrig!

Verstoßen Suchmaschinen gegen das Urheberrecht, wenn sie im Rahmen der Bildersuche kleine Vorschaubilder, sog. Thumbnails anzeigen? Diese Frage beschäftigt seit mehreren Jahren juristische Literatur und Gerichte und dies mit durchaus unterschiedlichem Ergebnis. Ohne in die juristischen Details einzusteigen, lässt sich jedenfalls sagen, dass Erstellung und Anzeige der Thumbnails in Verwertungsrechte eingreifen und dies nicht durch die Schrankenregelungen des Urheberrechtsgesetzes gedeckt ist. Im Mittelpunkt steht daher die Frage, ob eine konkludente Einwilligung eines Webmasters vorliegt. Es ließe sich argumentieren, dass derjenige der Bilder ins World Wide Web stellt, auch will, dass diese gefunden werden und deshalb in die notwendigen Verwertungshandlungen der Suchmaschinen einwilligt. Von der Tendenz her, entspricht dies meiner Meinung (siehe Green light for search engines to use thumbnail images? und meinen Aufsatz "Zulässigkeit der Erstellung von Thumbnails durch Bilder- und Nachrichtensuchmaschinen?" in der ZUM 2007, 119 ff.) und war auch das Ergebnis, zu dem das LG Erfurt im Jahr 2007 gelangt ist. Das Thüringer Oberlandesgericht als Berufungsinstanz (Urteil vom 27.2.2008, Az. 2 U 319/07) ist zwar anderer Meinung, entschied dann aber letztlich doch zugunsten des Suchmaschinenbetreibers. Der Ansatz der Richter: Wer durch Suchmaschinenoptimierung die Crawler der Suchmaschinen anlockt, kann hinterher nicht Urheberrechtsansprüche geltend machen. Das sei rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB).

Dieser Ansatzpunkt ist im Kern richtig, doch wirft das Urteil mehr Fragen und Probleme auf, als es löst:

  • Betreibt ein Webmaster keine Suchmaschinenoptimierung, dann ist die Erstellung von Thumbnails urheberrechtswidrig. Diese Aussage lässt sich dem Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts klar entnehmen.
  • Ab wann schließt Suchmaschinenoptimierung die Geltendmachung des urheberrechtlichen Anspruchs aus? Genügt schon die ausdrückliche Öffnung der Seite für Suchmaschinen über eine robots.txt-Datei? Oder bedarf es der Optimierung der Metatags? Kann nicht ein Webmaster wollen, dass seine Seite in der Websuche gefunden wird, nicht aber Thumbnails seiner Bilder in der Bildersuche auftauchen? So scheint ja der Fall gelegen zu haben. Solange nicht eine - kaum nachweisbare - spezielle Optimierung der Bilder für Bildersuchmaschinen erfolgt, erscheint mir die Annahme von Rechtsmissbrauch verfehlt. 
  • Zunächst legt das Gericht sehr ausführlich dar, warum es eine konkludente Einwilligung ablehnt. Wenn es dann aber bei der Diskussion des Rechtsmissbrauchs ausführt, die Klägerin habe (durch die Suchmaschinenoptimierung) zu erkennen gegeben, dass sie insgesamt am Zugriff durch Suchmaschinen interessiert ist, frage ich mich schon, wenn das nicht genügend sein soll, die konkludente Einwilligung zu rechtfertigen, was denn dann?

Alles in allem halte ich die Begründung in einigen Punkten für widersprüchlich und die technischen Überlegungen sind auch nicht immer einwandfrei. Von daher schreibe ich bereits an einer ausführlichen Urteilsanmerkung.

Das Thüringer Oberlandesgericht hat die Revision zugelassen. Vielleicht erreicht die Thumbnail-Diskussion ja den BGH!

Zur Vertiefung:

Zur Rechtslage in den USA siehe den Beitrag zu Perfect 10 v. Google. In den News habe ich über ältere Urteile zu Thumbnails geschrieben:

Urteile zu Thumbnails gibt es aus Deutschland bislang vom


   

Google
 
Web www.linksandlaw.de

 

 

 

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