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23.4.2008 Thumbnails - Vervielfältigung oder "nur" sonstige Umgestaltung

Mangels persönlicher Schöpfung liegt in der Erstellung von Thumbnails keine Bearbeitung, sondern nur eine sonstige Umgestaltung (§§ 3, 23 UrhG). Ist die Speicherung aber auch eine Vervielfältigung i.S.d. § 16 UrhG? Dies hätte zur Folge, dass ein Urheber bereits die Speicherung als Thumbnail verbieten könnte. Nach § 23 S. 1 UrhG hat er lediglich die Möglichkeit, die Veröffentlichung des Thumbnails zu verbieten. Die Problematik spielt letztlich hinsichtlich der Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit von Thumbnails nur eine untergeordnete Rolle, ist aber von dogmatischer Bedeutung und wurde zuletzt von Schrader/Rautenstrauch, UFITA 2007, 761, 767 thematisiert.

Das Verhältnis zwischen § 16 und § 23 UrhG wird unterschiedlich beurteilt:

  • Es liegt keine Vervielfältigung i.S.d. § 16 UrhG vor, wenn eine solche mit einer Bearbeitung oder Umgestaltung zusammenfällt (Möhring/Nicolini/Kroitzsch, Kommentar zum UrhG, 2. Auflage, 2000, § 16 Rdn 10).

  • Es liegt zwar eine Vervielfältigung vor, § 23 UrhG sei aber lex specialis zu § 16 UrhG und das Vervielfältigungsrecht trete als nicht anwendbar zurück (Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 2. Auflage, 2006, § 16 Rdn 6).

  • Bei einer nur geringfügigen Abweichung vom Original liegt auch eine Vervielfältigung vor (Dreier/Schulze, UrhG, 2.Auflage, 2006, § 23 Rdn 16)

Gegen die Annahme eines Rangverhältnisses spricht, dass ein solches aus dem Gesetz nicht abzuleiten ist und beide Verwertungsrechte gleichrangig nebeneinander stehen (so Schrader/Rautenstrauch, UFITA 2007, 761, 767). Überzeugend scheint mir zu sein, dass eine geringfügige Umgestaltung, die noch als Vervielfältigung betrachtet werden muss, auch untersagt werden kann. Eine Stütze für diese Auffassung lässt sich auch beim BGH finden. 

BGH, Urteil vom 10.12.1987, Az. I ZR 198/85: "Einen Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Urhebers stellt nicht nur die identische (oder nahezu identische) Vervielfältigung dar. Vom Verbietungsrecht des Urhebers werden auch in einem weiteren Abstand vom Original liegende Werkumgestaltungen erfaßt, die ohne eigene schöpferische Ausdruckskraft geblieben sind und sich daher - trotz der vorgenommenen Umgestaltung - noch im Schutzbereich des Originals halten, weil dessen Eigenart auch in der Nachbildung erhalten bleibt und ein übereinstimmender Gesamteindruck besteht (vgl. BGH, Urt. v. 3.7.1964 - Ib ZR 146/62, GRUR 1965, 45, 47 - Stadtpläne).

Ein solcher Fall ist hier gegeben. Bei der Frage nach dem übereinstimmenden Gesamteindruck ist davon auszugehen, welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit des Originalwerks bestimmen. Sodann ist nach den Übereinstimmungen dieser schöpferischen Elemente zu fragen, also von den Übereinstimmungen und nicht von den Abweichungen auszugehen; erst dann stellt sich die Frage, ob die Werke trotz der Abweichungen einen übereinstimmenden geistig-schöpferischen Gesamteindruck aufweisen (BGH, Urt. v. 8.2.1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel)."

Alleine die Festlegung in einer anderen Größe schließt eine Vervielfältigung nicht aus. Gerade bei ohnehin schon sehr mäßig aufgelösten Bildern wird der Unterschied zu einem Thumbnail sehr gering sein und sich ein "übereinstimmender Gesamteindruck" i.S.d. BGH-Urteils nicht abstreiten lassen. Damit könnte bereits die Speicherung eines Thumbnails untersagt werden und nicht erst dessen Veröffentlichung.

Von einer Vervielfältigung im Zusammenhang mit Thumbnails geht auch das LG Erfurt (Urteil vom 15.3.2007, Az. 3 O 1108/05) und wohl auch das LG Hamburg (Urteil vom 5.9.2003, Az. 308 O 449/03) aus.


   

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