28.2.2011
Amicus Curiae Schreiben von Google in einem Verfahren um eine
Torrent-Suchmaschine
Google hat
sich erstmals in Form eines amicus
curiae Briefs in ein Verfahren gegen eine
Torrent-Suchmaschine eingeschaltet. Konkret geht es um das
Gerichtsverfahren zwischen MPAA v. isoHunt, das sich in der
Berufungsinstanz befindet (siehe auchUrteil
gegen Torrent-Suchmaschine Isohunt).
Das Ausgangsgericht hatte isoHunt wegen
Urheberrechtsverletzungen verurteilt und dabei u.a.
ausgesprochen, dass ein Anbieter der Haftungsprivilegierung des
DMCA nicht nur dann verlustig gehen kann, wenn er auf eine
notice des Urhebers nicht
reagiert, sondern auch dann, wenn er „red
flag“ Rechtsverletzungen ignoriert. Auf dieses
Ausgangsurteil stützt sich u.a. auch Viacom in seinem Verfahren
gegen YouTube. Google hat also ein Interesse daran, dass die
Begründung im isoHunt-Verfahren keinen Bestand hat. Gegen diese
argumentiert Google in seinem Schreiben, nicht aber gegen die
Verurteilung der Torrent-Suchmaschine.